Europaregion Donau-Moldau

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Das Projektgebiet der Europaregion Donau-Moldau.

Die Europaregion Donau-Moldau, tschechich: Evropský region Dunaj Vltava, (EDM) ist ein 2012 gegründeter, dreiländerübergreifender Zusammenschluss der Regionen Niederbayern, Oberpfalz, Oberösterreich, Niederösterreich, Südböhmen, Pilsen und Vysočina in Form einer politisch vereinbarten Arbeitsgemeinschaft. Sie bezieht auch die EUREGIO Bayerischer Wald – Böhmerwald – Unterer Inn mit ein. Langfristig wird die Gründung eines „Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit“ (EVTZ) erwogen.

In der fast 60.000 Quadratkilometer umfassenden Europaregion leben über sechs Millionen Menschen.

Konzept

Bei der Europaregion Donau-Moldau handelt es sich gegenwärtig um eine politisch vereinbarte Arbeitsgemeinschaft aus sieben Mitgliedsregionen, die langfristig zu einem „Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit“ (EVTZ) umgewandelt werden könnte. Solch eine Vereinigung ist neues Rechtsinstrument der Europäischen Union (EU), mit dem Gebietskörperschaften Kooperations-Verbünde mit einer eigenen Rechtspersönlichkeit gründen können, ohne dass ein internationales Abkommen zwischen den beteiligten Mitgliedsstaaten unterzeichnet werden muss.

Bislang wurden bereits drei EVTZ’s ins Leben gerufen: Die Euroregion Galicia-Norte im Norden von Spanien/Portugal, die Ister-Granum-Euroregio zwischen Ungarn und der Slowakei und die Eurometropolé Lille-Tournai-Kortrijk zwischen Belgien und Frankreich. Mit einer Umwandlung der Europaregion Donau-Moldau in einen EVTZ ist vorläufig jedoch noch nicht zu rechnen.

Umfang

Die Europaregion Donau-Moldau umfasst zwei bayerische Regierungsbezirke, zwei österreichische Bundesländer und drei tschechische Kreise.

Aus Niederbayern sind die Landkreise Deggendorf, Dingolfing-Landau, Freyung-Grafenau, Kelheim, Landshut, Passau, Regen, Rottal-Inn, Straubing-Bogen sowie die Städte Landshut, Passau und Straubing beteiligt. Außerdem beteiligt sich der oberbayerische Landkreis Altötting ebenfalls an dem Projekt. Aus der Oberpfalz sind es die Landkreise Amberg-Sulzbach, Cham, Tirschenreuth, Neumarkt, Neustadt, Schwandorf und Weiden, die Stadt Amberg sowie Stadt und Landkreis Regensburg.

Oberösterreich gehört der Region zur Gänze an, mit allen 15 Bezirken (Braunau, Eferding, Freistadt, Gmunden, Grieskirchen, Kirchdorf, Linz-Land, Perg, Ried, Rohrbach, Schärding, Steyr-Land, Urfahr-Umgebung, Vöcklabruck, Wels-Land) und den drei Statutarstädten (Linz, Wels, Steyr). Von Niederösterreich gehören das Mostviertel (Amstetten, Melk, Scheibbs und Waidhofen an der Ybbs) und das Waldviertel (Gmünd, Horn, Krems, Krems-Land und Waidhofen an der Thaya) zur Region.

Aus Tschechien vervollständigen die Gebiete Pilsen (mit Stadt Pilsen, Pilsen-Nord und -Süd, Tachov, Damazlice, Klatovy, Rokycany) und Südböhmen (mit Tábor, Pisek, Strakonice, Prachatice, Český Krumlov, České Budějovice und Jindrichuv Hradec) sowie der Bezirk Vysočina (Třebíč, Jihlaca, Žďár nad Sázavou, Havlíčkův Brod und Peihnov) die Region.

Geschichte

Vorläufer: Die Arbeit der EUREGIO

Lange Zeit war die Arbeit der EUREGIO Bayerischer Wald – Böhmerwald – Unterer Inn außerordentlich erfolgreich verlaufen: Von 2000 bis 2006 sowie im darauf folgenden Förderzeitraum bis 2013 sind 250 Projekt-Initiativen mit Zuwendungen von über 75 Millionen Euro und einem Investitionsgrad von mehr als 150 Millionen Euro realisiert worden. Darüber hinaus sind rund 2.000 kleinere grenzüberschreitende Gemeinschaftsprojekte umgesetzt worden. Den Beteiligten war jedoch schon früh klar: Man muss auch über das Jahr 2013, dem Ende des Förderzeitraums, hinaus sehen. Man erkannte ferner, dass Metropol-Regionen und starke Euroregionen bereits sehr gut aufgestellt sind. Bei einer Euregio-Mitgliederversammlung in Deggendorf im Jahr 2005 wurde dann die Idee einer Europaregion von MdEP Manfred Weber erstmals thematisiert. Seitdem ist der Begriff immer wieder gefallen.

Die Vorstandschaft der EUREGIO Bayerischer Wald – Böhmerwald – Unterer Inn beschloss in der Folge, sich voll und ganz für eine Europaregion zwischen Donau und Moldau einzubringen. Dadurch solle sich das Dreiländereck positionieren und so gegen die großen Metropol-Regionen bestehen. Die Idee fand Anklang und das Land Oberösterreich, der Kreis Südböhmen und die EUREGIO Bayerischer Wald – Böhmerwald – Unterer Inn stellten als Partner den Antrag für Ziel3/Interreg-IV-Mittel. Rund 1,1 Millionen Euro stünden demnach für das Projekt zur Verfügung.

Die Europaregion nimmt Gestalt an

Die Donau-Moldau-Region wäre nach den damaligen Planungen ein Gebilde von Niederbayern plus den Landkreisen Altötting und Cham, dem Land Oberösterreich plus Teile des Waldviertels, den Kreisen Südböhmen und Pilsen in Tschechien gewesen. Um die Koordination bemühten sich das Land Oberösterreich, die Regierung von Niederbayern, der Kreis Südböhmen, die Euregio Inn-Salzach und EUREGIO Bayerischer Wald – Böhmerwald – Unterer Inn, das Regionalmanagement Mühlviertel und das von Oberösterreich sowie die IHK Passau. Einig war man sich bereits damals, dass die Euregio mit Sitz in Freyung federführend die notwendigen Konzepte erarbeiten und die organisatorischen Fäden in der Hand halten sollte.
Für deren damaligen Vorsitzendenn, den Freyung-Grafenauer Landrat Ludwig Lankl, war diese Entscheidung am symbolträchtigen Dreisessel eine Entscheidung für die Zukunft. Sein Passauer Amtskollege Franz Meyer betonte, dass in seinem Kreistag quer durch alle Fraktionen und mit 64:1 Stimmen die Weichen in diese Richtung schon gestellt wurden. Man müsse „auf Augenhöhe sein“ mit den großen Metropol-Regionen wie München, Wien, Prag, um in Brüssel an den zuständigen Stellen stark auftreten zu können. Das gehe man mit der Region Donau-Moldau und für ihre rund 3,5 Millionen Bewohner an, so Meyer.

In der Folge wurde versucht, mit Veranstaltungen in München und auch in Brüssel das Wollen und Streben der geplanten Europaregion Donau-Moldau aufzuzeigen. Spätestens Anfang 2012 sollte ein fundiertes Konzept stehen. Dabei ist das Feld, auf dem die Donau-Moldau dann tätig sein will, weit gesät: Tourismus, Wirtschaft, Bildung und Soziales, Gesundheitswesen, grenzüberschreitende Mobilität und Infrastruktur, Landwirtschaft und Ökologie.

Bei der Unterzeichnung der Gründungsurkunde des Trägervereins Europaregion Donau-Moldau e.V. in Passau.
Bei der Unterzeichnung der Gründungsurkunde der Europaregion Donau-Moldau in Linz.

Finale Gründungsphase

Der niederbayerische Trägerverein der Europaregion – der Europaregion Donau-Moldau e.V. – konstituierte sich am 12. Juni 2012 im Rathaussaal in Passau. Mit ihrer Unterschrift unter die Satzung formten zehn Landräte und Bürgermeister eine neue politische Vertretung für Niederbayern und Altötting, die die Interessen ostbayerischer Kommunen in der neuen grenzübergreifenden Europaregion Donau-Moldau vertreten wird. Stadt und Landkreis Landshut traten dem Trägerverein aufgrund ihres engen Verhältnisses zu München nicht als Vollmitglieder bei.

Erster Vorsitzender des Trägervereins ist Landrat Ludwig Lankl. Als Sitz des Vereins wurde Freyung bestimmt, wo auch bereits die Euregio beheimatet ist. Die Euregio wird hier ein zusätzliches eigenständiges Aufgabengebiet bekommen. Den Niederbayern angeschlossen hat sich auch der Landkreis Altötting. Gründungsmitglieder des Vereins sollen die Landkreise und kreisfreien Städte sowie die Große Kreisstadt Deggendorf und der Landkreis Altötting sein. Die Oberpfalz wird sich eigenständig über den Bezirk in die Europaregion einbringen, in Tschechien kümmert sich die jeweilige Bezirksverwaltung um die Europaregion, in Oberösterreich und Niederösterreich das Bundesland.

Am 30. Juni 2012 wurde dann auf dem Passauer Donauschiff Regina Danubia – im Beisein von der bayerischen Staatsministerin Emilia Müller, dem südböhmischen Kreishauptmann Jiri Zimola und Landeshauptmann Josef Pühringer sowie Europa-Landesrat Viktor Sigl – die Europaregion Donau-Moldau gegründet. Die Vertreter setzten in einer feierlichen Veranstaltung ihre Unterschrift unter die Statuten der Europaregion. Die Präambel definiert die Arbeit der trilateral tätigen Arbeitsgemeinschaft wie folgt:

„Die Europaregion Donau-Moldau [...] dient dem Ausbau der trilateralen Zusammenarbeit zum Wohle der dort lebenden Menschen, zur Stärkung der Region im Wettbewerb der Regionen und zur Umsetzung der europäischen Gedankens.“

Für die Zukunft ist nun die Zusammenarbeit in den Bereichen Forschung und Entwicklung, erneuerbare Energien, Tourismus, Mobilität sowie Kultur geplant.

Arbeitssweise

Organisation

Rechtsform der Europaregion Donau-Moldau ist eine politische vereinbarte Arbeitsgemeinschaft. Ihr höchstes Organ ist das Präsidium mit je einem Vertreter (und zwei Stellvertretern) jeder Region. Der Vorsitz wechselt kalenderjährlich. Die fachliche Steuerung übernimmt ein trilaterales Koordinierungsgremium mit je zwei Vertretern.

Zuständigkeiten

Die Europaregion Donau-Moldau hat für sich drei Prioritäten definiert: Innovation und Wachstum, Nachhaltigkeit und Lebensqualität sowie Vielfalt und Begegnung. Dabei werden acht sogenannte Zukunftsfelder bearbeitet: Die EDM als Forschungs- und Innovationsraum (Federführung Oberpfalz), der Hochschulraum (Niederbayern), Unternehmenskooperation und Clusterbildung (Oberösterreich), Qualifizierte Arbeitskräfte - flexibler Arbeitsmarkt (Vysocina), Natur- und Gesundheitstourismus, Städte und Kulturtourismus (Südböhmen und Pilsen), Erneuerbare Energien und Energieeffizienz (Niederösterreich), Mobilität, Erreichbarkeit und Verkehr (Südböhmen und Pilsen), Diversität, Sprache und interkulturelle Bildung.

Finanzierung

Auf die Landkreise und Kommunen als Träger der Euregio kommen indes neue Kosten zu. Denn der Trägerverein soll zwei Projektmanager beschäftigen, von denen der eine die Schwerpunkte überregional und der andere regional koordiniert. Zunächst müssen für die Jahre 2012 bis 2015 250.000 Euro aufgebracht werden. Um den Fehlbetrag bis 2015 stemmen zu können, kommen auf die Landkreise je 23.000 und auf die Städte je 5.000 Euro zu. Dieselbe Summe fällt ab 2016 dann jährlich an.

Am 26. Januar 2016 genehmigten die Bezirksräte Zuschüsse in Höhe von rund 1, Millionen Euro, von denen aber bis [[2021] rund 900.000 Euro wieder an den Bezirk Niederbayern zurückgezahlt werden. Mit dem Großteil der nun genehmigten Fördergelder wird das Beratungsbüro Niederbayern mit zwei Stellen finanziert.

Literatur

Weitere Berichterstattung der PNP

Weblinks