Technologiezentrum Glas

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Das Technologiezentrum Glas ist in Spiegelau (Lkr. Freyung-Grafenau) entstanden. Der Freistaat war bereit, damit ein weiteres Technologietransferzentrum der Hochschule Deggendorf mit der Fachrichtung Glas einzurichten und dafür fünf Millionen Euro fließen zu lassen.

Das Technologietransferzentrum ist auf dem Gelände der ehemaligen KSS untergebracht. Hier war bereits die Firma Füller in Zusammenarbeit mit der Uni Bayreuth tätig.

Für Spiegelau ist als wissenschaftliches Thema die heiße Glastechnologie mit den Schwerpunkten Schmelztechnik, Glas-Heißformtechnik und Analyse gewählt. Neben der Hochschule Deggendorf ist auch die Uni Bayreuth dabei. Bei der Planung war vorgesehen, dass ähnlich wie für das Technologietransferzentrum Freyung eine Betreiber-GmbH gegründet werden sollte. Der Landkreis würde sich mit 75000 Euro jährlich beteiligen.

Stand der Planung 2010

Zeitdruck

Die dafür zuständigen Kommunalpolitiker mussten im Monat Oktober eine Einigung erzielen, andernfalls bestand unverändert die Gefahr, dass das Projekt Glas-FH an anderer Stelle, aber nicht im Landkreis Freyung-Grafenau realisiert werden würde. Eine große Chance für die ehemalige Glasmacherregion im nördlichen Landkreis wäre damit vertan gewesen. Nach der Verabschiedung des Haushaltsplanes 2010 der Gemeinde Spiegelau (Lkr. Freyung-Grafenau) am 19. August hatte stellvertretender Landrat Helmut Behringer Woche Bürgermeister Josef Luksch zu einem Gespräch ins Landratsamt gebeten. Hierzu forderte das Landratsamt eine Stellungnahme des Bürgermeisters. Der Haushaltsplan wurde in der Folge während des Septembermonates von der Rechtsaufsicht am Landratsamt geprüft. Dies schloss auch die Prüfung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Gemeinde mit ein und die Prüfung der in Zusammenhang mit der Haushaltsplanerstellung gegen Bürgermeister Luksch erhobenen Dienstaufsichtsbeschwerde.

Standortbeschluss

Ebenso waren die Ergebnisse der nächsten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Spiegelau (Lkr. Freyung-Grafenau) in dieser Sache zu berücksichtigen. Ob dies eine längere Bearbeitungszeit bei der Rechtsaufsichtsbehörde verursachen würde, war im September noch nicht absehbar. Die Verwaltung prüfte auch die von der Gemeinde vorgelegten Unterlagen zum Projekt Technologieanwenderzentrum Glas Spiegelau. Die angestrebte Konstellation zur Errichtung und zum Betrieb des Technologieanwenderzentrums Glas in Spiegelau (Lkr. Freyung-Grafenau) stellte sich nach dem Gespräch des stellvertretenden Landrats mit dem Spiegelauer Bürgermeister wie folgt dar: Der Spiegelauer Gemeinderat hatte nach umfangreichen Voruntersuchungen und Diskussionen einen mehrheitlichen Standortbeschluss gefasst. Dabei war das Gelände des ehemaligen Staatlichen Sägewerkes Spiegelau festgelegt worden. Die Gemeinde war im Besitz dieses Areals und wollte den für die Errichtung des Anwenderzentrums notwendigen Grundstücksanteil an den zukünftigen Vermieter zu Marktpreisen veräußern.

Investor

Im Rahmen einer notwendigen öffentlichen Ausschreibung durch eine zu diesem Zeitpunkt noch zu gründende gemeinsame Betriebs GmbH (Gemeinde Spiegelau und Landkreis Freyung-Grafenau) sollte ein geeigneter Investor gefunden werden, der auf diesem, von ihm zu erwerbenden Grundstück, ein Gebäude errichtet, welches den Anforderungen des Technologieanwenderzentrums Glas Spiegelau gerecht würde und von der gemeinsamen Betriebs GmbH für eine Dauer von zirka 25 Jahren angemietet würde. Die Betriebs GmbH vermietete dieses Gebäude nach Fertigstellung an das staatliche Anwenderzentrum der Fachhochschule Deggendorf.

Raumbuch

Mit der Erstellung eines Raumprogrammes und eines Raumbuches für zwei Varianten (Optimalversion und Sparversion) sollte von der gemeinsamen Betriebs GmbH ein geeignetes Architekturbüro beauftragt werden. Die Betriebs GmbH entschied, welche Version in die Ausschreibung einfließen würde. Von einem örtlichen Notariat wurde ein Entwurf einer Satzung für eine gemeinsame Betriebs GmbH erarbeitet, welcher zu diesem Zeitpunkt in der, für das Beteiligungsmanagement des Landkreises zuständigen Abteilung am Landratsamt geprüft wurde. Hier sollte auch die Abstimmung mit den Aufsichtsbehörden koordiniert werden.

Die Prüfungsergebnisse der Verwaltung hinsichtlich des vorgelegten Haushaltsplanes und der daraus resultierenden wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Spiegelaus und des vorliegenden Entwurfes für eine GmbH-Satzung würden in die Vorbereitung der Kreisausschusssitzung am 21. September einfließen.

Notwendige Zustimmungen

Damit könnte kurz nach der Kreistagssitzung im Oktober eine erste Aufsichtsratssitzung der neuen Betriebs GmbH stattfinden. Die notwendigen Beschlüsse für eine Ausschreibung könnten dann möglichst zeitnah herbeigeführt werden. Wenn die zuständigen politischen Entscheidungsgremien Gemeinderat und Kreistag und dort, wo notwendig, auch die Rechtsaufsichtsbehörden diesen Umsetzungsvorschlägen zustimmten, könnte der Landrat operativ voll handlungsfähig sein. Ob unter Berücksichtigung der notwendigen Ausschreibungsfristen dann noch die „Bagger rollen“ konnten, war stark von der Witterung im Spätherbst abhängig. Entscheidend war, dass sowohl der Spiegelauer Gemeinderat, als auch der Kreistag das vorliegende Umsetzungskonzept in seinen Eckpunkten zeitlich und inhaltlich bestätigten und bis Anfang Oktober die notwendigen Beschlüsse erfolgten.

Befürchtungen hoher Steuern

Laut Spiegelauer Bürgermeister Josef Luksch hatte die Anpassung der Gebühren bei den kostenrechnenden Einrichtungen wie Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Friedhöfe mit dem Anwenderzentrum nichts zu tun. Diese Kostendeckungspflicht ergebe sich aus dem Kommunalen Abgabengesetz. Seit dem Jahre 2003 wurden von den Bürgern nicht diejenigen Kosten erhoben, zu denen die Regierung Spiegelaus gesetzlich verpflichtet gewesen wäre. Diese Defizite wurden stattdessen durch andere Steuermittel ausgeglichen. Als Folge müssten alle anderen Gemeinden handeln und in Zeiten knapperer Einnahmen der Kommunen die finanziellen Kräfte konzentrieren.

Mit dem Anwenderzentrum durchaus zu tun hatte dagegen die Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer. Dies sei, so Luksch, ein Opfer, das alle Liegenschaftsbesitzer in der Gemeinde trifft.

Das Konzept

Das Projekt Technologiezentrum für Glasschmelztechnologie (kurz Glas-FH) in Spiegelau setzt seinen Schwerpunkt in den Teilbereichen:

  • Präzissionsblankpresstechnologie ( unterstützt vom Technologiecampus in Teisnach, Freyung und Cham)
  • Schmelze und Heißformgebung (in Kooperation mit der Firma Füller Glastechnologie und der Universität Bayreuth)
  • Glasanwendung von technischen und optischen Glasbauteil
  • Qualitätssteigerung und produktionsintegrierter Umweltschutz

Die räumliche Ausstattung der Glas-FH beinhaltet neben Labor- und Seminarräumen auch eine Schmelzhalle. Es sollen somit der Möglichkeiten des wissenschaftlichen Forschungs- und Lehrbetrieb gedient werden, genauso wie der industrienahen Produktion im Kleinformat. Dazu wird eine kontinuierliche Schmelzanlage mit vollelektrischer Beheizung sowie ein Speisersystem verwendet.

Kritik an der Bayerischen Staatsregierung

Luksch zufolge stand die Kritik unter dem Vorzeichen, dass eine Kommune für fünf Jahre je 600 000 Euro alleine schultern hätte müssen. Dazu wäre keine Kommune in der Region fähig gewesen. Auch 150 000 Euro pro Jahr - Laufzeit fünf Jahre - wären für die Gemeinde Spiegelau ein sehr harter Brocken. Die Kritik ging zudem dahin, dass der Ballungsraum Nürnberg-Fürth nach der Quelle-Pleite besonders von der Förderung des Freistaates profitieren sollte. Diese Förderungszusage in Höhe von 105 Millionen Euro besteht nach Kabinettsbeschluss weiter. Ein sehr kleiner Teil dieser Gelder hätte viele Sorgen erspart.

Es gab laut Luksch über das Gespräch mit dem Herrn Ministerpräsidenten im August 2009 hinaus in der Bayerischen Staatskanzlei eine Initiative der örtliche CSU-Fraktion im Gemeinderat, die den Herrn Ministerpräsidenten um weitere finanzielle Unterstützung bittet.

Eröffnung

Nach einer Rekordbauzeit von nur elf Monaten ist am 02.03.2012 das Technologie-Anwenderzentrum für Glas (TAZ) in Spiegelau mit einer Einweihungsfeier eröffnet worden. Spiegelau ist somit das vierte Anwenderzentrum der Hochschule Deggendorf nach den schon existierenden in Freyung, Teisnach und Cham. Laut Wissenschaftsminister und Eröffnungsgast Wolfgang Heubisch sei es jetzt Ziel des Zentrums, Forschung und Wirtschaft eng zu vernetzen und Spiegelau als profitablen Standort für die Glasproduktion für Unternehmen interessant zu machen.

TAZ Spiegelau als zukünftiger Bildungsstandort

Das Weiterbildungszentrum der HDU Deggendorf wird mit dem Schwerpunkt des TAZ Spiegelau zukünftig diverse Bachelor- und Masterstudiengänge anbieten, die teilweise auch in Spiegelau stattfinden sollen. Oberstes Ziel sei es langfristig, sogar einen kompletten eigenen Studiengang in Spiegelau zu etablieren, so Herbert Lichtinger vom Weiterbildungszentrum der HDU Deggendorf in einer Gemeinderatssitzung zum Thema.

Literatur

Weblinks

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