Bundespolizeiinspektion Passau
Die Bundespolizeiinspektion Freyung wurde mit Erlass des Bundesministeriums des Inneren in Bundespolizeiinspektion Passau umbenannt. Dies ist Ergebnis einer behördeninternen Organisationsuntersuchung der Aufgabenwahrnehmung der Bundespolizei an der Grenze zu Österreich. Ziel war es, mittelfristig den Inspektionssitz in den Einsatzschwerpunkt der niederbayerischen Bundespolizei zu verlegen. Bis eine angemessene Liegenschaft erkundet ist, verbleiben Teile der Inspektion nach wie vor in Freyung, die Leitung und der operative Bereich hat seinen Hauptsitz mittlerweile in Passau in der Liegenschaft Danziger Straße (Paul-Hallen).
Die BPOLI Passau ist eine von fünfzehn Inspektionen der Bundespolizeidirektion (BPOLD) München, deren Zuständigkeit sich mit der Fläche des Freistaates Bayern deckt. Neben der Dienststelle Passau sind die Bundespolizeiinspektionen Selb, Waidhaus, Waldmünchen, Rosenheim, Freilassing (im Aufbau), Kempten (im Aufbau) München, Nürnberg, Würzburg sowie die 4 Inspektionen am Flughafen München und die BPOLI Kriminalitätsbekämpfung München der BPOLD München unterstellt.
Die räumliche Ausdehnung des gesamten Einsatzbereiches der BPOLI Passau erstreckt sich seit dem 01. März 2008 auf eine Fläche von mehr als 10000 Km². Dies beinhaltet den Regierungsbezirk Niederbayern (ausgenommen der Landkreis Kelheim) sowie die beiden Landkreise Mühldorf und Altötting.
Der Personalstand der BPOLI Passau umfasst seit 16.11.2015 ca. 530 Bedienstete. Davon leisten der Großteil ihren Dienst im Schichtbetrieb - gegliedert in fünf Dienstgruppen - "rund um die Uhr" in den nachgeordneten Bundespolizeirevieren Freyung (am Sitz der Inspektion), Passau (untergebracht im MBC-Center in der Dr. Emil Brichts Straße), Zwiesel (am Sitz der ehemaligen BPOLI), Landshut (im dortigen Bahnhof) und Mühldorf (am Bahnhof).
Am Inspektionssitz arbeitet neben der Leitung und den administrativen Fachbereichen auch der Ermittlungsdienst als kriminalpolizeiliche Komponente der Bundespolizei.
Leiter der Bundespolizeiinspektion Passau ist Polizeioberrat Stephan Schrottenbaum.
Der grenzpolizeiliche Aufgabenbereich erstreckt sich für die Überwachung der deutsch-tschechischen Grenze auf eine Länge von 100 km für die Überwachung der deutsch-österreichische Grenze auf einer Länge von ca. 170 km. Somit ist die BPOLI Passau in den Landkreisen Freyung/Grafenau, Regen, Passau, Deggendorf, Rottal-Inn, Mühldorf und Altötting zuständig. Die Mitarbeiter werden bis zu einer Tiefe von 30 km ins Landesinnere zur Abwehr von Gefahren und zur Beseitigung von Störungen mit Schwerpunkt Verhinderung der unerlaubten Einreise, Bekämpfung der Schleuserkriminalität und des Erkennens von ver- und gefälschten Urkunden in der Binnengrenzfahndung eingesetzt. Zusätzlich nimmt die BPOLI Passau weitere grenzpolizeiliche Zusatzaufgaben, wie z.B. Überstellungen/Übernahme von Personen, Ausstellen von Passersatzpapieren war. Im Fall der Wiederaufnahme von Grenzkontrollen gemäß Art. 23 Schengener Grenzkodex an der Landgrenze zur Bundesrepublik Österreich und zur Tschechischen Republik ist sie für die Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs zuständig. Im Jahr 2012 wurde die grenzpolizeiliche Fahndung auf die Bundeswasserstraße Donau mit speziell dafür ausgebildetem Personal ausgedehnt.
Die bahnpolizeiliche Aufgabenwahrnehmung der Bundespolizeiinspektion Passau umfasst die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, die den Benutzern, den Anlagen oder dem Betrieb der Bahn drohen oder die beim Betrieb der Bahn entstehen bzw. von Bahnanlagen ausgehen. Im Einsatzraum liegen etwa 800 Bahnkilometer. Schwerpunktmäßig werden die Hauptstrecken von Österreich kommend über Passau – Regensburg sowie von Braunau – Simbach – Mühldorf, und die Strecke Plattling – Landshut – München sowie weitere Nebenstrecken überwacht. Mehrere zehntausend Bahnreisende bewegen sich täglich sowohl im Berufs- und Pendlerverkehr in die Ballungsräume München und Regensburg wie auch aus touristischen oder sonstigen Gründen durch den Einsatzraum der BPOLI Passau. Die Auslastung des Schienennetzes wird komplettiert durch mehrere hundert Güterzugbewegungen, wobei hier der Schwerpunkt im grenzüberschreitenden Verkehr von und nach Österreich sowie im Zulieferverkehr namhafter Großunternehmen liegt.
In den letzten Jahren und vor allem in den letzten Monaten war die Bundespolizeiinspektion Passau im Fokus der internationalen Flüchtlingsbewegung. Die Migrationswege verlagerten sich immer mehr auf die [Balkanroute]. Diese endet an der deutsch-österreichischen Grenze in Niederbayern. Diese Aufgaben kann nur in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen, den Landesbehörden sowie den freiwilligen Hilfsorganisationen erfolgen. Die Bundespolizeiinspektion Passau übernimmt hierbei die Aufgaben der Grenzbehörde.
Umzug
Mit Erlass des Bundesministeriums des Inneren wurde er im November 2015 in Bundespolizeiinspektion Passau umbenannt. Dies war Ergebnis einer behördeninternen Organisationsuntersuchung der Aufgabenwahrnehmung der Bundespolizei an der Grenze zu Österreich.
Nachdem sich Passau in den letzten Jahren als Einsatzschwerpunkt herausgestellt hat und die zukünftige Personalstärke für ein Revier zu groß sein würde, fiel im November 2015 die Entscheidung, den Sitz der Inspektion nach Passau zu verlagern. Die BPOLI Passau sollte im Endausbau mit über 500 Beamten die größte Dienststelle an der Südgrenze Deutschlands werden. Zuletzt waren 120 Beamte in Freyung beschäftigt. Der erste Schritt der Verlagerung war aber lediglich die Änderung des Namens. Mittlerweile haben die Leitung und der operative Bereich seinen Hauptsitz in Passau in der Liegenschaft Danziger Straße (Paul-Hallen). Die Verwaltung verbleibt nach wie vor in Freyung. Der komplette Umzug nach Passau und die personelle Aufstockung erfolgten erst später in mehreren Etappen.
Litertaur
- Laura Lugbauer, Jennifer Jahns: Bundespolizei: Aus Freyung wird Passau. In: Passauer Neue Presse vom 17. November 2015 (S. 19)
