Oberbürgermeister (Passau)

Der Oberbürgermeister der Stadt Passau ist das Oberhaupt der Verwaltung der kreisfreien Stadt Passau in Niederbayern. Seit 2008 hat Jürgen Dupper (SPD) dieses Amt inne. Ihm zur Seite stehen seit 2020 Andreas Rother (SPD) als 2. sowie Armin Dickl (CSU) als 3. Bürgermeister.

Rechtliche Grundlagen

Der Oberbürgermeister ist ein Wahlbeamter („Beamter auf Zeit“). Er wird gemeinsam mit dem Stadtrat direkt von den Bürgern gewählt und erhält ein monatliches Gehalt von rund 7.800 Euro. Der 2. und der 3. Bürgermeister hingegen sind Mitglieder des Stadtrats und werden auch vom diesem gewählt. Sie sind ehrenamtlich tätig („Ehrenbeamte“), allerdings steht ihnen eine finanzielle Entschädigung in Höhe von 3.600 Euro (2. Bürgermeister) bzw. 2.400 Euro (3. Bürgermeister) zu.

Bei der Wahl des Oberbürgermeisters herrscht ein Mehrheitswahlrecht. Damit ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Wird diese Mehrheit von keinem Kandidaten erreicht, findet am zweiten Sonntag nach dem Wahltag eine sogenannte Stichwahl zwischen den zwei Kandidaten statt, die bei der ersten Wahl die meisten Stimmen erhalten haben. Bei der Stichwahl ist gewählt, wer die meisten der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint.

Aktives Wahlrecht haben alle Unionsbürger (Deutsche und Staatsangehörige der EU-Mitgliedstaaten), die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten im Wahlkreis (d.h. der Stadt Passau) mit Hauptwohnsitz gemeldet sind sowie nicht nach Art. 2 GLKrWG vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Passives Wahlrecht haben alle Personen, die am Wahltag Deutsche im Sinne von Art. 116,1 GG sind, das 21. Lebensjahr vollendet haben sowie im Fall der ehrenamtlichen Ausübung seit mindestens sechs Monaten ihren Aufenthalt im Wahlkreis haben.

Geschichte

1984 übernimmt Hans Hösl (l.) die Amtskette des Oberbürgermeisters von seinem Vorgänger Dr. Emil Brichta.

Bürgermeister der Stadt Passau sind seit dem Jahr 1368 belegt. Erster Bürgermeister der fürstbischöflichen Stadt Passau war Hans Hosmund. 1803 wurde Joachim Pummerer der erste Bürgermeister der bayerischen Stadt Passau. Seit dem Jahr 1945 gibt es den Zweiten Bürgermeister als 1. Stellvertreter des Oberbürgermeisters sowie seit 1956 den Dritten Bürgermeister als 2. Stellvertreter.

Gottlieb Seidl wurde 1818 erster „literater“ (das heißt rechtskundiger) Bürgermeister und wohnte – wie alle Bürgermeister nach ihm bis 1933 – im Rathaus. Als erstem Passauer Bürgermeister wurde Dr. Carl Sittler im Jahr 1927 vom Bayerischen Innenministerium der Titel „Oberbürgermeister“ verliehen. Dies war zunächst nur ein ihm persönlich zugedachter Ehrentitel, der jedoch im Dritten Reich allgemein als Berufsbezeichnung für den 1. Bürgermeister eingeführt wurde und seither für kreisunmittelbare und große Kreisstädte in Bayern üblich ist.

Am 28. Juli 1948 lehnte der Stadtrat mit 16 zu 15 Stimmen den Dienstvertrag des (erst am 30. Juni als Oberbürgermeister gewählten) Hans Riedl ab, der damit wieder abgewählt war. Die CSU verließ daraufhin aus Protest den Sitzungssaal. Erst im Folgejahr 1949 wurde der Bürgermeister erstmals direkt gewählt.

Bisher einzigartig in der Passauer Geschichte: vom Juni bis zum Oktober 1992 musste Willi Schmöller ohne amtierenden Stadtrat regieren, da die Stadtratswahl vom 18. März 1990 von der Regierung von Niederbayern für ungültig erklärt worden waren.

Seit gut 100 Jahren werden ehemalige Oberbürgermeister nach Ende ihrer Amtszeit porträtiert und im Rathaus (in der sog. Oberbürgermeister-Galerie) als Gemälde aufgehängt. Die beiden Gemälde von Hans Hösl und Emil Brichta wurden vom Künstler Sebastian Leicht angefertigt. Frühere Oberbürgermeister dürfen nach Stadtratsbeschluss den Titel „Alt-Oberbürgermeister“ führen.